eDreams ODIGEO wirft Google einen Verstoß gegen den DMA vor: “Die EU muss unverzüglich handeln”
In einer heute veröffentlichten deutlichen Stellungnahme warf eDreams ODIGEO Google und dessen Muttergesellschaft Alphabet Inc. einen “offensichtlichen und anhaltenden Verstoß” gegen den Digital Markets Act (DMA) vor und betonte, dass die Europäische Kommission “die erforderlichen Maßnahmen nicht rechtzeitig” gegen diese Praktiken ergriffen habe.
Die DMA, die im März 2024 in Kraft trat, soll als Instrument dienen, um die Macht der digitalen Giganten – der sogenannten “Gatekeeper” – einzudämmen und einen fairen Wettbewerb im digitalen Umfeld zu gewährleisten. Laut eDreams ODIGEO setzt Google jedoch auch fast 17 Monate später seine Praktiken der Eigenwerbung auf seinen eigenen Plattformen fort, was Millionen von europäischen Unternehmen und Verbrauchern schadet.
Verzögerung bei der Umsetzung des Gesetzes
Anfang dieses Jahres kam die Europäische Kommission zu dem vorläufigen Schluss, dass Google wahrscheinlich gegen die Bestimmungen des DMA verstoßen habe; eine endgültige Entscheidung und offizielle Sanktionen stehen jedoch noch aus. Diese Verzögerung zeugt nach Ansicht von eDreams davon, dass die Bedeutung des Gesetzes selbst unterschätzt wird.
“Google setzt sich über wichtige europäische Vorschriften hinweg. Jeder Tag, um den sich die Umsetzung verzögert, bedeutet weiteren Schaden für europäische Verbraucher und Unternehmen”, sagte Guillaume Teissonnière, Leiter der Rechtsabteilung bei eDreams.
Forderung nach Nulltoleranz
eDreams ODIGEO fordert die Kommission auf, unverzüglich mit der konsequenten Durchsetzung des Gesetzes zu beginnen und gegenüber Verstößen eine Null-Toleranz-Politik zu verfolgen.
“Das DMA wurde geschaffen, um Schäden dieser Art zu verhindern. Werden die Vorschriften nicht durchgesetzt, vermittelt dies den Eindruck, dass sie ungestraft missachtet werden können”, so das Fazit des Unternehmens.
Hintergrund zum Tourismus
Dieser Fall ist für digitale Reisebüros wie eDreams von besonderer Bedeutung, da diese in direkter Konkurrenz zu Googles eigenen Such- und Buchungsdiensten stehen. Wenn Google sich selbst auf Kosten anderer OTA-Plattformen bevorzugt, wirkt sich dies auf die Preise, die Sichtbarkeit und die Auswahl an verfügbaren Optionen für die Endnutzer aus.
Wenn die Europäische Kommission die europäischen Verbraucher wirklich schützen und einen fairen Wettbewerb im digitalen Sektor gewährleisten will, muss sie das DMA konsequent durchsetzen. Andernfalls läuft sie Gefahr, eine ihrer wichtigsten digitalen Vorschriften zu einer toten Buchstabe auf dem Papier werden zu lassen.
